AGB


Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

der
ECA-Medical Handels-GmbH und APONOVA-PHARMA HandelsgesmbH
Niederhart 100, A-6265 Hart i. Zillertal

 

1. Anwendung:
Diese Bedingungen finden unter Ausschluss der allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Kunden und vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarungen für sämtliche Lieferungen und Leistungen von uns Anwendung. Bei Arzneispezialitäten gelten vorrangig die arzneimittelrechtlichen Vorschriften.

2. Angebote und Bestellungen:
Sämtliche Angebote sind für uns freibleibend. Bestellungen, Kostenvoranschläge sowie mündliche Vereinbarungen sind für uns nur dann verbindlich, wenn und sowie sie schriftlich bestätigt oder tatsächlich erfüllt wurden. Kostenvoranschläge schließen die Berechnung unvorhergesehener Kostenerhöhungen nicht aus. Hierfür gilt
Punkt 3..

3. Abrechnung und Zahlung:
Soweit im Auftrag nicht ausdrücklich ein Festpreis vereinbart wird, erfolgt die Abrechnung stets zu den am Tage der Lieferung oder Leistung gültigen Abgabepreisen bzw. unseren Listenpreisen ab unserem Werk. In diesen Preisen ist die Umsatzsteuer noch nicht enthalten.
Soweit es sich nicht um amtliche geregelte Abgabepreise handelt, sind wir bei Änderung wesentlicher Faktoren der Preiskalkulation wie Personal-, Material-, Fracht- oder Kreditkosten, Gebühren und Abgaben usw. berechtigt, auch verbindlich vereinbarte Preise den geänderten Verhältnissen anzupassen. Von einer derartigen Preisänderung über 15 % müssen wir Sie jedoch zumindest acht Tage vor Lieferung oder Leistung verständigen, ihnen steht sodann ein binnen 48 (achtundvierzig) Stunden auszuübendes Rücktrittsrecht zu.
Gegenüber unseren Forderungen kann nicht aufgerechnet werden, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Bei Zahlungsverzug sowie begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden sind wir unbeschadet weiterer Rechte befugt, für noch nicht durchgeführte Lieferungen und Leistungen Vorauszahlung zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung sofort fällig zu stellen. Ansonsten sind Rechnungsbeträge jeweils netto ohne weiteren Abzug, post- und gebührenfrei zu zahlen. Wechsel und Schecks werden zahlungshalber nur dann angenommen, wenn sämtliche Spesen vom Kunden getragen werden. Die Zahlung ist rechtszeitig, wenn sie spätestens am letzten Tag der Zahlungsfrist bei uns eintrifft. Zahlungen an Vertreter oder Reisende sind nur dann schuldbefreiend, wenn sich diese mit einer schriftlichen Inkassovollmacht ausweisen. Bei Verzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 8 % über EURIBOR p.a., sowie alle erforderlichen Kosten der Eintreibung.

4. Lieferung und Abnahme:
Lieferfristen gelten, wenn nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, als unverbindlich und beginnen am Tag der Auftragsbestätigung. Bei schuldhafter Überschreitung der Lieferfrist können Sie unter Ausschluß weiterer Rechte nach Ablauf einer von Ihnen schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz verlangen. Ihre Schadenersatzansprüche wegen Verzuges oder Nichterfüllung sind in der Höhe nach auf den Rechnungswert jener Warenmenge, die nicht rechtzeitig geliefert wird, beschränkt, soweit wir nicht darüber hinaus wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haften. Unvorhergesehene Betriebsstörungen, Lieferfristüberschreitungen oder Lieferausfälle unserer Lieferanten, Arbeitskräfte-, Energie oder Rohstoffmangel, Streiks, Aussperrungen, Schwierigkeiten bei der Transportmittelbeschaffung, Verkehrsstörungen, arzneitmittelbehördliche Verfügungen und andere Fälle höherer Gewalt befreien für die Dauer der Störung und dem Umfang ihrer Wirkung die davon betroffene Partei von der Verpflichtung zur Lieferung bzw. Abnahme und verlängern entsprechend ihre Dauer die Lieferfrist. Wird hierdurch die Lieferung bzw. die Abnahme um mehr als drei Monate verzögert, so sind beide Parteien unter Ausschluß aller weiteren Ansprüche berechtigt, hinsichtlich der von der Liefer- bzw. Annahmestörung betroffenen Menge vom Vertrag zurückzutreten. Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug ist.

5. Umtausch und Rücknahme:
Abgesehen von den Regelungen betreffend die Rücknahme bei Vertragsverletzungen können Umtausch und Rücknahme unserer Produkte grundsätzlich nur nach vorheriger Vereinbarung erfolgen.

6. Versand und Gefahrtragung:
Versandart und Versandweg werden von uns gewählt, wobei wir uns im Rahmen unserer Möglichkeiten bemühen werden, Ihre Wünsche zu berücksichtigen. Dadurch bedingte Mehrkosten gehen zu Ihren Lasten. Soweit nichts anderes vereinbart wird, geht die Gefahr endgültig auf Sie über, wenn die Ware von unserem Lieferwerk ECA-Medical Handels-GmbH und APONOVA-PHARMA HandelsgesmbH versendet wird (Incoterm ExW) oder, falls Sie sich in Annahmeverzug befinden, bei unserer Versandbereitschaft.

7. Verpackung:
Sämtliche von uns an den Kunden gelieferten Verpackungen sind über unsere Teilnahme an der "ARA (Altstoff Recycling Austria) entpflichtet und somit von der Rücknahmeverpflichtung nach der Verpackungsverordnung befreit. Leihweise überlassene Verpackungen sind bei Lieferungen im Inland spätestens vier Wochen ab Rechnungsdatum, bei Auslandslieferungen spätestens acht Wochen ab Rechnungsdatum frachfrei im ordnungsgemäßen Zustand an das Auslieferungslager zurückzusenden. Geschieht dies nicht, können wir Sie mit den Wiederbeschaffungskosten belasten. Verpackungen und Packungshilfen dürfen nur nach Unkenntlichkeit unserer Marken und unseres Firmennamens wieder verwendet werden.

8. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Erfüllung all Ihrer Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung bleibt die gelieferte Ware, die von Ihnen sorgfältig aufzubewahren ist, unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt gilt bei einem laufenden Konto für den gesamten Kontensaldo und bleibt auch im Falle der Weiterveräußerung an Dritte aufrecht. Sollten Sie eine unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware so weiterveräußern, dass ein Dritter daran Eigentum erwerben kann, so geht Ihre Kaufpreisforderung gegen den Dritten auf uns über.

9. Gewährleistung:
Gemäß § 377 HGB haben Sie die gelieferten Waren unverzüglich zu prüfen und allfällige Mängel umgehend bekannt zu geben. Wir diese Prüfung unterlassen. nicht im gebotenen Umfange durchgeführt oder werden erkennbare Mängel nicht unverzüglich, spätestens jedoch binnen vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware von Ihnen angezeigt, gilt die Ware hinsichtlich solcher Mängel als genehmigt. Nicht erkennbare Mängel bei Übergabe der Ware sind ebenfalls unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Mängelrügen haben steht schriftlich zu erfolgen.
Bei ordnungsgemäß erhobenen und begründeten Mängelrügen sind wir nach unserer Wahl unter angemessener Berücksichtigung Ihrer Interessen zu Preisnachlass, Nachlieferung, Verbesserung, Umtausch oder Rücknahme der Ware gegen Erstattung des Kaufpreises verpflichtet. Weitere Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, auch haften wir nicht für leichte Fahrlässigkeit. Dies gilt insbesondere für Ersatz von Schäden, die nicht unmittelbar an der Ware selbst entstanden sind, sofern nicht zwingende Normen des Produkthaftungsgesetzes gelten. Die Gewährleistungsverpflichtung erlischt im Falle der Weiterveräußerung der Ware.

10. Haftung, Rücktritt:
Sie können nur in den Fällen und in dem Umfang Schadenersatz verlangen oder vom Vertrag zurücktreten, in denen es in diesen Bedingungen ausdrücklich bestimmt ist. Eine weitergehende Haftung unsererseits ist außer im Falle zwingender gesetzlicher Vorschriften ausgeschlossen.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand:
Zahlungs- und Erfüllungsort ist Hart i. Zillertal. Gerichtsstand ist 6280 Zell am Ziller. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Anwendung des Uncitral-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.

 

Stand: 26. Juli 2011